Gebühren für das Anwohnerparken explodieren in Lübeck

Wer in Lübeck einen Bewohnerparkausweis braucht, muss ab September kräftig draufzahlen. Statt bisher 30,70 Euro kostet der Ausweis künftig 90 Euro pro Jahr. Das sind rund 193 Prozent mehr.

Die Stadt hat dafür natürlich eine Begründung. Laut NDR und Tagesschau seien die Kosten für die "Bereitstellung, Unterhaltung und Kontrolle der Parkflächen gestiegen". Außerdem sei öffentlicher Straßenraum knapp und die Nachfrage nach Parkplätzen hoch.

Da Kosten überall steigen, kann man das grundsätzlich nachvollziehen.

Was man aber trotzdem hinterfragen darf, ist die Dimension der Erhöhung.

Denn aus 30,70 Euro werden nicht 40 oder 50 Euro, sondern gleich 90 Euro. Und gleichzeitig rechnet die Stadt nach Angaben der Lübecker Nachrichten mit rund 250.000 Euro zusätzlichen Einnahmen pro Jahr.

Da liegt die Frage ziemlich nahe: Geht es tatsächlich nur darum, gestiegene Kosten auszugleichen – oder soll hier gleichzeitig die Stadtkasse aufgebessert werden?

Zumal der Bürger für die fast dreifache Gebühr keinen fast dreifachen Gegenwert bekommt.

Ein Bewohnerparkausweis garantiert nämlich weiterhin keinen Parkplatz. Er erlaubt lediglich, in den entsprechenden Bewohnerparkzonen zu parken. Ist dort alles voll, bleibt die Parkplatzsuche dieselbe wie vorher – nur der Ausweis ist deutlich teurer geworden.

Hinzu kommt: Erst eine neue Verordnung des Landes Schleswig-Holstein hat den Kommunen ermöglicht, die Gebühren deutlich anzuheben. Lübeck nutzt diesen Spielraum jetzt praktisch sofort. Kiel macht es übrigens genauso und verlangt inzwischen ebenfalls 90 Euro.

Und eine Gebühr auf einen Schlag nahezu zu verdreifachen, ist eine Hausnummer.

Gerade für Menschen, die mitten in der Stadt wohnen, auf ihr Auto angewiesen sind und weder Garage noch privaten Stellplatz besitzen, ist das keine freiwillige Ausgabe. Sie können dem Bewohnerparken kaum ausweichen.

Und deshalb sollte man bei solchen Erhöhungen auch offen sagen, worum es geht: Wie hoch sind die tatsächlichen Mehrkosten – und welcher Teil der zusätzlichen 250.000 Euro landet schlicht als zusätzliche Einnahme im Haushalt?

Denn höhere Kosten kann man erklären.

Für mich bleibt hier ein fader Beigeschmack zurück und wieder werden die Bürger weiter belastet.

Fazit: Eine Erhöhung um fast das Dreifache ist reine Abzocke